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Pressemitteilungen 2019


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03.06.2019

Die Bayernpartei Oberpfalz-Nord hat gewählt.

Anlass für die Neuwahl im Kreisverband war der Wegzug einzelner Mitglieder. Bei dem Treffen in Nico`s Sportbar in Amberg wurde am Samstag der bisherige Vorsitzende Roland Bayer in seinem Amt bestätigt, als Stellvertreter steht ihm Michael Prensky zur Seite. Um die Finanzen kümmert sich M. Mrozek, Schriftführer ist F.J. Eschborn. Als Beisitzer wurden Steffi Prockl, Melanie Scharl und Peter Bachmann benannt.

Nach den Neuwahlen wurden verschiedene Themen diskutiert und wie die Positionierung die Bayernpartei sein sollte. So plant der Vorsitzende Roland Bayer eine öffentliche Diskussionsrunde über das Jagdgesetz. Die bayerische Staatsregierung hatte ja letztens den Abschuss von Wölfen in freier Natur prinzipiell freigegeben, weiterhin soll der Wolf aber unter Schutz bleiben. Hier ist Diskussionsbedarf.

Weiteres Thema war die Flächennutzung der Kommunen, bekannt unter dem polemischen Wort Flächenfraß. Hier geht es bei der Bayernpartei nicht um Polarisierung, sondern um präzise Maßnahmen, die in der rechtlichen und wirtschaftlichen Realität wirksam sind. Nicht der Straßenbau, nicht neue Wohngebiete seien hier das größte Problem, sondern die Ausweisung von Gewerbegebieten. Hier wäre anzusetzen an der Motivation der jeweiligen Kommunalpolitik. Dabei käme man sehr schnell zum Thema Gewerbesteuer. So sollte ein adäquater Ersatz für die Gewerbesteuer gefunden werden, sodass die Kommunen vor Ort bei ihren Einnahmen nicht auf Ausweisung weiterer Gewerbeflächen angewiesen seien. Dann seien aber mehrere Ebenen gefragt, von der Bundesgesetzgebung bis zu Landesgesetzen, so der Vorsitzende der BP Oberpfalz, Michael Prensky. Weder die „weiter so“-Politik von CSU und FW seien hier angebracht, noch die Position der Grünen, die zunächst einfach mal gegen alles seien, ohne realistische Alternativen aufzuzeigen.

Bei diesem Thema ging die Diskussion weiter in Richtung Kommunalwahlen im März 2020. Der Leiter der Ortsgruppe Amberg, Peter Bachmann sieht eine große Hürde im bayerischen Wahlgesetz für Gruppierungen, die noch nicht in einem Stadt-/Gemeinderat vertreten sind. Das Wahlgesetz fordert, dass zahlreiche Unterstützer-Unterschriften im jeweiligen Rathaus gesammelt werden, damit eine Gruppierung oder Partei zusätzlich zur Kommunalwahl zugelassen werden.



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Pressemitteilungen 2017

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16.04.2018, 09:48

Pressemitteilung zur Aufstellung eines Landtagskandidaten des Stimmkreis 308 Weiden

Am 15.11.17 fanden die Nominierungen der Kandidaten für den Landtag 2018 und den Bezirkstag 2018 im Stimmkreis 308 Weiden statt. Der Vorsitzende des Bezirks Oberpfalz der Bayernpartei leitete das Prozedere der...   mehr




Pressemitteilungen 2016

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02.07.2016

Infostand Weiden

Am Samstag, den 02.07.2016 war die Bayernpartei e.V. Kreisverband Oberpfalz-Nord mit dem Infobus der Bayernpartei auf dem „Oberen Markt“ in Weiden von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr zu gegen. Ansprechpartner für die...   mehr


25.06.2016

Infostand Amberg

Am Samstag, den 25.06.2016 stand vor der Spitalkirche in Amberg von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr der Infobus der Bayernpartei e.V. Kreisverband Oberpfalz - Nord. Ansprechpartner für die Fragen rund um die...   mehr




Pressmitteilung 2015

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27.10.2015

Eigenstaatlichkeit Bayerns

Was ist Eigenstaatlichkeit? Laut Wikipedia ist Eigenstaatlichkeit so definiert: Die Verwaltungsgliederung ist zunächst dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund des Föderalismus zwischen zwei staatlichen Ebenen...   mehr


12.09.2015

Infostand in Weiden

Am Samstag, den 12. September 2015 von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr stand vor dem historischen „alten Rathaus“ am Brunnen in Weiden der Infostand der Bayernpartei e.V. Kreisgruppe Oberpfalz-Nord. Die persönliche...   mehr


20.06.2015

Eröffnug des Bürgerbüro der Bayernpartei Oberpfalz Nord

Bürgerbüro der Bayernpartei Oberpfalz-Nord eröffnet. Roland P.Bayer, der neugewählte Kreisvorsitzende der Bayernpartei Oberpfalz-Nord hat diese Woche ein Bürgerbüro in Zessau, Gemeinde Trabitz Landkreis...   mehr


16.05.2015

1. Mitgliederversammlung Bayernpartei – Kreisverband Oberpfalz Nord

Am 21. März 2015 wurde die Bayernpartei – Kreisverband Oberpfalz Nord für die Landkreise Neustadt / WN, Tirschenreuth, Amberg-Sulzbach und die kreisfreien Städte Weiden i.d.Opf und Amberg gegründet. Aus...   mehr