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Pressemitteilungen



Pressemitteilungen 2020

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09.09.2020, 13:56

Ergebnis des „Autogipfels“ – Teure heiße Luft

Groß war er angekündigt worden – der „Autogipfel“. Um nichts weniger als die Zukunft der einheimischen Automobilindustrie sollte es gehen. Und digital – also per Video-Schaltung, und damit ganz dem Zeitgeist...   mehr


27.08.2020, 11:42

Bundestags-Wahlrechtsreform – ein Witz!

Derzeit besteht der Bundestag aus 709 Abgeordneten, gesetzlich vorgesehen sind 598. Und bei der nächsten Bundestagswahl 2021 können es Meinungsumfragen zufolge sogar über 800 Abgeordnete werden. Nun ist ein...   mehr


06.08.2020, 11:43

Rekord-Goldpreis ist Alarmsignal

Am gestrigen Dienstag ist der Preis für eine Feinunze Gold erstmalig über den Wert von 2000 Dollar gestiegen. Offensichtlich steigt das Misstrauen in die wirtschaftliche Entwicklung in fast nie gekannten...   mehr


22.07.2020, 11:44

Ergebnis des EU-Gipfels – für hiesige Steuerzahler ein Desaster

Wurde gestern das Ergebnis des EU-Gipfels mit Superlativen wie „historisch“ gefeiert, so tauchen am Tag danach doch erhebliche Zweifel auf. Denn 10 Milliarden Euro zusätzlich soll die Bundesrepublik zukünftig...   mehr


16.07.2020, 11:47

CSU opfert allerletzten Rest an Prinzipien für Ambitionen ihres Vorsitzenden

Im wahrscheinlich als passend empfundenen Ambiente – auf Schloss Herrenchiemsee, dem „bayerischen Versailles“ – nahm Bundeskanzlerin Merkel an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. Zum ersten Mal, wie...   mehr


08.07.2020, 11:48

Geplante Presseförderung – Regierung kauft sich Hofberichterstattung

Bei den hohen Summen mit der Bundesregierung und Parlament mindestens ganz Europa retten wollen, ist ein Budgetposten beinahe untergegangen. Und doch ist dieser von großer Bedeutung. Denn mit 220 Millionen...   mehr


03.07.2020, 11:48

Geplanter Geldregen als Antwort auf die Corona-Krise ist absolut unverantwortlich

Seit Monatsbeginn hat die Bundesrepublik die EU-Ratspräsidentschaft inne. Und die Bundesregierung hat große Pläne. Denn – wieder einmal – geht es um alles. Europa, genauer gesagt die EU, muss gerettet werden....   mehr


01.07.2020, 11:49

Mehrwertsteuersenkung – Regierung handelt wieder einmal nach dem Prinzip Hoffnung

Seit heute gilt die Senkung der Mehrwertsteuer. Allerdings nur für ein halbes Jahr. So gilt für die nächsten sechs Monate ein Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent (satt regulär 19 Prozent) und ein ermäßigter von...   mehr


30.06.2020, 11:50

Ereignisse in Bremen unterstreichen die Notwendigkeit von Aufnahmeprüfungen an bayerischen Universitäten

Im Bundesland Bremen wurden die Noten im Mathematik-Abitur pauschal um zwei Punkte angehoben. Als Grund wurde genannt, dass die Aufgaben zu schwer waren. Die Verständlichkeit der Texte, die größtenteils aus...   mehr


29.06.2020, 11:50

Eine EU-Kommissionschefin von der Leyen zeugt vom Verfall der politischen Sitten

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss wegen der sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium hat nunmehr seine Arbeit mit der Vorlage der Oppositions-Voten beendet. Konkret sollten die Vorwürfe...   mehr


20.06.2020, 11:51

Kein zusätzliches Steuergeld nach Brüssel

Die EU-Kommission plant wieder einmal den großen Sprung nach vorn. Dies geschieht auf ganz klassische EU-Weise, indem man nämlich den Haushalt aufbläht. Im Haushaltsvorschlag für die Jahre 2021 bis 2027 ist...   mehr


16.06.2020, 11:52

Linkes Irrlicht in der Kulturpolitik

Die Linke im Bundestag will die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. So soll das bisherige Kooperationsverbot durch ein „Kooperationsgebot“ ersetzt werden. Betroffen wäre hier auch die Schul- und...   mehr


27.05.2020, 11:53

Geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags – vom Verlust jeden Schamgefühls

In der von der Corona-Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Krise haben viele Betriebe mit den Folgen zu kämpfen. Besonders hart trifft es unter anderem Gastronomie und Hotellerie aber auch etwa Friseure...   mehr


15.05.2020, 11:54

Verfassungsgerichts-Urteil – EU-Kommission wünscht sich ein Europa mit Befehl und Gehorsam

Auch mehrere Tage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem die Mitwirkung der Bundesbank an Aufkäufen von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank als teilweise verfassungswidrig...   mehr


08.05.2020, 11:55

Wahl der Wehrbeauftragten – Inkompetenz und Postengeschacher als Markenkern der Großen Koalition

Gestern wählte der Bundestag die SPD-Politikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten. Vorausgegangen war dem Ganzen ein parteiinternes Affentheater, bei dem um viel ging – nur um eines nicht: die Bundeswehr...   mehr


01.05.2020, 11:55

Sanktionen des neuen Bußgeldkatalogs sind völlig überzogen

Seit Dienstag, den 28.04.2020, ist der neue Bußgeldkatalog für den Straßenverkehr in Kraft. Strafen für Geschwindigkeitsübertretungen oder auch Falschparken sind drastisch verschärft worden. So führt etwa eine...   mehr


22.04.2020, 11:56

Corona-Krise – Aussetzen des Länderfinanzausgleiches jetzt!

Die Corona-Krise bringt – neben den Einschränkungen im persönlichen Bereich – auch Einschnitte im Wirtschaftsleben mit sich. Einschnitte, deren Folgen wahrscheinlich langfristiger sein werden, als das...   mehr




Pressemitteilungen 2019

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19.12.2019, 15:29

Roland P. Bayer nun Bürgermeisterkandidat der Bayernpartei in Trabitz

Am 19.02.2019 reichte der gebürtige Zessauer seine Nominierung Unterlagen für die Kommunalwahl 2020 in Trabitz bei der Verwaltungsgemeinschaft Pressath ein. Er tritt für die Bayernpartei als Bürgermeister- und...   mehr


19.12.2019, 10:20

Bayernpartei will ins Rathaus Amberg

Am 18.02.2019 reichte der gebürtige Amberger Markus Mrozek, wohnhaft in Theuern seine Nominierungsunterlagen für die Kommunalwahl 2020 in Amberg ein. Er tritt für die Bayernpartei als OB Kandidat in Amberg...   mehr


04.09.2019, 15:12

Pressebericht der Nominierten Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 für die Gemeinde Trabitz

Am 01. September 2019 ist der gebürtige Zessauer Roland P. Bayer als Bürgermeister- und Gemeinderatskandidat für die Kommunalwahl nominiert worden. Des Weiteren sind Herr Martin Lober und Monika Farmbauer;...   mehr


13.08.2019, 15:13

Bayernpartei nun auch in Trabitz vertreten

In der Gemeinde Trabitz wurde am 12.08.2019 der Ortsverband Trabitz der Bayernpartei gegründet. Viele interessierte Mitbürger waren bei dieser historischen Gründung in der Geschäftsstelle der Bayernpartei...   mehr


03.06.2019, 19:38

Die Bayernpartei Oberpfalz-Nord hat gewählt.

Anlass für die Neuwahl im Kreisverband war der Wegzug einzelner Mitglieder. Bei dem Treffen in Nico`s Sportbar in Amberg wurde am Samstag der bisherige Vorsitzende Roland Bayer in seinem Amt bestätigt, als...   mehr


03.05.2019, 22:00

Bezirksverband Oberpfalz unter neuer Führung!

Am 03. Mai 2019 traf sich der Bayernpartei Bezirksverband Oberpfalz zum Bezirksparteitag, mit Neuwahlen des Vorstandes, in der Wackersdorfer Gaststätte Besenhardt. Die anwesenden Mitglieder und Gäste wurden...   mehr




Pressemitteilungen 2017

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16.04.2018, 09:48

Pressemitteilung zur Aufstellung eines Landtagskandidaten des Stimmkreis 308 Weiden

Am 15.11.17 fanden die Nominierungen der Kandidaten für den Landtag 2018 und den Bezirkstag 2018 im Stimmkreis 308 Weiden statt. Der Vorsitzende des Bezirks Oberpfalz der Bayernpartei leitete das Prozedere der...   mehr




Pressemitteilungen 2016

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02.07.2016

Infostand Weiden

Am Samstag, den 02.07.2016 war die Bayernpartei e.V. Kreisverband Oberpfalz-Nord mit dem Infobus der Bayernpartei auf dem „Oberen Markt“ in Weiden von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr zu gegen. Ansprechpartner für die...   mehr


25.06.2016

Infostand Amberg

Am Samstag, den 25.06.2016 stand vor der Spitalkirche in Amberg von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr der Infobus der Bayernpartei e.V. Kreisverband Oberpfalz - Nord. Ansprechpartner für die Fragen rund um die...   mehr




Pressmitteilung 2015


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27.10.2015

Eigenstaatlichkeit Bayerns

Was ist Eigenstaatlichkeit? Laut Wikipedia ist Eigenstaatlichkeit so definiert:
Die Verwaltungsgliederung ist zunächst dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund des Föderalismus zwischen zwei staatlichen Ebenen (Bund und Länder) unterschieden werden muss.
Die Länder bilden dabei nicht im organisatorischen Sinne eine Verwaltungsuntergliederung des Bundes, sondern allenfalls im funktionellen Sinne bei der Bundesverwaltung durch landeseigene Verwaltung.
Eine schöne Definition mehr ist es aber nicht, denn die Realität sieht anders aus.
Schauen wir uns Bayern ein mal an:
Bayern ist eine parlamentarische Republik mit dem Bayerischen Landtag als Legislative und der Bayerischen Staatsregierung, an deren Spitze der Ministerpräsident als Regierungschef steht, als Exekutive. Grundlage der Politik ist die Verfassung des Freistaates Bayern, gemäß der Bayern ein Volks-, Rechts-, Kultur- und Sozialstaat ist und hat eine Fläche ca. 70.550,19 km und ca. 12,692 Mio. Einwohner(Stand: 2014).
München ist die Landeshauptstadt von Bayern. Das Bruttoinlandsprodukt beträgt 522 Mrd. Euro (Stand: 2014)
Weiterhin sind in Bayern 5,2 Mio. in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung und hat aber nur mit 3,6 % die niedrigste Erwerbslosenquote aller Bundesländer der Bund hat dagegen 6,4 %. Und eine Beschäftigungsquote von 77,4 % und liegen noch weit vor dem Bund mit 73,6 % (Stand: August 2015.)
Somit bestehen gute Voraussetzungen um als souveräner Staat zu existieren.
Ich sehe Deutschland wie eine Mutter und Bayern wie eins Ihrer Kinder an.
Eine Mutter lehrt Ihrem Kind:
1. Verantwortung gegen sich und andere.
2. Sparsamkeit.
3. Sich selber zu versorgen.
4. Eigene Entscheidung zu treffen auch, wenn es einmal als Fehler herausstellt.
Und, wenn das Kind erwachsen ist lässt die Mutter es alleine ziehen und leben.
Nicht so die Mutter Deutschland. Sie ist wie eine Glucke und bevormundet Ihre Kinder anstelle sie Ihre eigenen Erfahrungen machen zu lassen.
Aber lassen sie mich nun die oben beschriebenen Punkte erklären.
Was heißt das nun auf Bayern bezogen?
Verantwortung gegen sich und andere
Nun wir haben eine eigene bayrische Regierung, die für Ihre Bewohner in Bayern die Interessen und Willen vertritt.
Sparsamkeit
Zum einen das nicht unnötig Steuern erhoben werden(z.B. Soli, Ökosteuer auf Sprit und diese noch mit Mehrwertsteuer besteuert wird) aber die vorhandenen Steuern im Interesse aber bayrischen Steuerzahler sinnvoll verwendet. ( z.B. Ausbau der Kita Plätze, bessere Bezahlung der Polizei usw.)
Sich selber versorgen.
Bayern ist ein Agrarland aber auch ein Industrieland. Es sollte möglich sein das wir mehr unserer heimische Produkte im Handel wieder finden. Den Landwirten muss die Eigenvermarktung erleichtern werden und sie nicht hinter irgend welchen Vorschriften zu zementieren
Den das Heimische sollte man stärken, ohne das fremde zu verteufeln. Wir brauchen kein TTIP, CETA usw. Heimische Produkte sind ökologisch gesehen besser für Umwelt und für die Wirtschaft eines Staates. Auch, wenn es nicht zu jedem Zeitpunkt alles gibt.
Eigene Entscheidung zu treffen auch, wenn es einmal als Fehler herausstellt.
Jeder Mensch muss sich jeden Tag entscheiden.
Ziehe ich heute die blaue Hose an oder die grüne?
Nehme ich den Bus oder das Auto?
Diese eigenen Entscheidungen macht uns Menschen aus und genauso ist es bei einer Regierung.
Sie muss eigene Entscheidungen Treffen NACH dem Willen des Volkes. Und nicht gegen den Willen.
Auch, wenn es sich einmal als Fehler herausstellen sollte.
Wie heißt es schon im Volksmund: „Aus Fehlern wird man klug“.
Beim nächsten Mal wird dieser in einer guten Regierung nicht mehr gemacht.
Und das ist das, was uns die Bundesregierung nicht zulässt und zutraut. Und uns behüten will wie eine Übermutter.
Wir Bayern sind ja schon knapp 70 Jahre alt, als wäre es schon langsam an der Zeit das wir als eigener Staat flügge werden und das heimische Nest der BRD verlassen.



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