Pressemitteilungen 2021

03.11.2021, 20:11

Kein einziger weiterer bayerischer Steuer-Cent mehr für den Berliner Flughafen!

Der vor gut einem Jahr eröffnete Berliner Großflughafen (BER) kommt nicht aus den Schlagzeilen. Waren es vor kurzem die chaotischen Zustände zu Beginn der Herbstferien in mehreren Bundesländern – es war die...   mehr

19.10.2021, 20:14

Diesel- und Benzinpreis müssen dauerhaft gesenkt werden!

Vergangenen Sonntag erreichte der Preis für den Liter Diesel ein neues Allzeit-Hoch. Nach Angaben des ADAC musste man im bundesweiten Durchschnitt 1,555 Euro je Liter bezahlen. Die oft gehörte Begründung, dies...   mehr

18.10.2021, 20:36

Die Welt weigert sich am deutschen Wesen zu genesen

Die Weltrettungspläne der Bundesrepublik, die zum Abschalten von grundlastfähigen Energieerzeugern und irrwitzig hohen Energiesteuern geführt haben, weisen eine massive Schwäche auf: Die Größe der Republik....   mehr

13.10.2021, 20:09

Pressebericht zum explodieren Energiepreis

Inflation und explodierende Energiepreise – eine toxische Mischung Die Inflation ist da. Und alle Anzeichen deuten darauf hin, dass sie steigt und sich verfestigt. Unter anderem steigen Erzeuger- und...   mehr

11.10.2021, 20:39

Corona-Tests müssen kostenfrei bleiben!

Seit heute sind für die meisten Bayern Corona-Tests kostenpflichtig. Für die Bayernpartei ist völlig unstrittig, dass dies ein absolutes Unding ist. Die Tests müssen kostenfrei bleiben. Gerade weil die...   mehr

10.10.2021, 19:08

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Der Bezirksverband Oberpfalz unter neuer Leitung. Am Samstag, dem 09.10.2021, wurde im Troglauer Hofcafé in der Gemeinde Kastl im Ortsteil Troglau, die Weichen für eine starke Oberpfalz gestellt. Eigens für...   mehr

13.09.2021, 20:05

Mit Petition und Volksbegehren gegen den unsäglichen Gender-Sprech

Seit kurzem verunzieren Sternchen oder Doppelpunkte mitten im Wort geschriebene Texte; gesprochen – etwa in Nachrichten – hört sich das an, als ob sich der Sprecher verschluckt. Auch schwerfällige...   mehr

25.06.2021, 20:03

Geld aus dem EU-Wiederaufbaufonds ist wie der Gewinn beim Hütchen-Spiel

Vergangene Woche verkündete die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, dass die Bundesrepublik aus dem Europäischen Wiederaufbaufonds 25 Milliarden Euro erhält. Mehr als wohlwollend ging diese Meldung etwa...   mehr

24.06.2021, 20:01

Energiepolitik endlich ehrlich machen!

Hört man sich derzeit um, wie sich etablierte Politik die Zukunft vorstellt, dann fallen meist Worte wie „E-Mobilität“; „Digitalisierung“, „Netzintegration“ usw. Pläne, die vor allem eines gemeinsam haben:...   mehr

01.06.2021, 09:51

Warum Bayernpartei wählen? Oder anders: warum wieder eine Partei wählen, die in Berlin repräsentiert ist?

Es gibt viele Themen, die zeigen, wer bayerische Interessen vertritt – wirklich vertritt. Solche Themen sind: Haben Sie, geehrter Leser und Leserin dieser Zeilen, in den letzten Monaten was über dieses Thema...   mehr

01.06.2021, 09:47

Warum Bayernpartei wählen? Oder anders: warum wieder eine Partei wählen, die in Berlin repräsentiert ist?

Es gibt viele Themen, die zeigen, wer bayerische Interessen vertritt – wirklich vertritt. Solche Themen sind: Die Berliner Parteien gefallen sich seit Jahren darin, die Steuern immer weiter zu erhöhen. Wir...   mehr

Pressemitteilungen 2020

Eine EU-Kommissionschefin von der Leyen zeugt vom Verfall der politischen Sitten

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss wegen der sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium hat nunmehr seine Arbeit mit der Vorlage der Oppositions-Voten beendet. Konkret sollten die Vorwürfe gegen die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bezug auf die allzu freizügige Vergabe von Berater-Verträgen bzw. der Verschwendung von Steuergeldern aufgeklärt werden.

Bereits Anfang Juni haben die Vertreter der Regierungsfraktionen ihre Version der Wahrheit vorgestellt. Danach ist Frau von der Leyen nichts vorzuwerfen – sogar trotz der vorsätzlich gelöschten Dienst-Handy-Daten. Denn schließlich seien die Entscheidungen auf unteren Ebenen getroffen worden. Dass die Oppositionsvertreter zu dem Schluss kommen, es liege „faktisches Komplettversagen“ im Verteidigungsministerium vor, ist wohl zutreffend. Dürfte aber nicht zu einem Karriereknick bei der jetzigen EU-Kommissions-Chefin führen.

Nach Ansicht der Bayernpartei wirft das Ganze zumindest ein Schlaglicht auf diverse Aspekte. Zum einen herrscht in den Regierungsparteien offensichtlich ein Loyalitätsempfinden gegenüber „einer von uns“, das an Mafia-Familien erinnert. Auch scheint die Zeit, als die Übernahme von politischer Verantwortung – wie dies etwa der damalige Kanzler Brandt in der Guillaume-Affäre tat – noch als erstrebenswert empfunden wurde, endgültig vorbei. Und Weiters ist für die politische Klasse das Erbringen von guter oder schlechter Leistung offensichtlich kein Kriterium für einen Aufstieg oder das Ende der Karriere.

Ergänzend der Kommentar des Bayernpartei-Vorsitzenden, Florian Weber: „Unter Frau von der Leyen ist das Verteidigungsministerium zum steuerfinanzierten Selbstbedienungsladen verkommen. Und trotzdem hat man sie – übrigens unter Missachtung des damals so propagierten Spitzenkandidaten-Modells – nach Brüssel befördert. Als Verteidigungsministerin hat sie – nach derzeitigem Stand – 200 Millionen Euro für Beraterverträge in den Sand gesetzt. Und diese Frau jongliert jetzt mit erheblich größeren Zahlen und will die EU „retten“. Ich muss ehrlich gestehen, dass ich die Aussichten für unseren Wohlstand oder generell die europäische Zukunft pessimistisch sehe.“

Pressemitteilungen 2019

19.12.2019, 15:29

Roland P. Bayer nun Bürgermeisterkandidat der Bayernpartei in Trabitz

Am 19.02.2019 reichte der gebürtige Zessauer seine Nominierung Unterlagen für die Kommunalwahl 2020 in Trabitz bei der Verwaltungsgemeinschaft Pressath ein. Er tritt für die Bayernpartei als Bürgermeister- und...   mehr

19.12.2019, 10:20

Bayernpartei will ins Rathaus Amberg

Am 18.02.2019 reichte der gebürtige Amberger Markus Mrozek, wohnhaft in Theuern seine Nominierungsunterlagen für die Kommunalwahl 2020 in Amberg ein. Er tritt für die Bayernpartei als OB Kandidat in Amberg...   mehr

04.09.2019, 15:12

Pressebericht der Nominierten Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 für die Gemeinde Trabitz

Am 01. September 2019 ist der gebürtige Zessauer Roland P. Bayer als Bürgermeister- und Gemeinderatskandidat für die Kommunalwahl nominiert worden. Des Weiteren sind Herr Martin Lober und Monika Farmbauer;...   mehr

13.08.2019, 15:13

Bayernpartei nun auch in Trabitz vertreten

In der Gemeinde Trabitz wurde am 12.08.2019 der Ortsverband Trabitz der Bayernpartei gegründet. Viele interessierte Mitbürger waren bei dieser historischen Gründung in der Geschäftsstelle der Bayernpartei...   mehr

03.06.2019, 19:38

Die Bayernpartei Oberpfalz-Nord hat gewählt.

Anlass für die Neuwahl im Kreisverband war der Wegzug einzelner Mitglieder. Bei dem Treffen in Nico`s Sportbar in Amberg wurde am Samstag der bisherige Vorsitzende Roland Bayer in seinem Amt bestätigt, als...   mehr

03.05.2019, 22:00

Bezirksverband Oberpfalz unter neuer Führung!

Am 03. Mai 2019 traf sich der Bayernpartei Bezirksverband Oberpfalz zum Bezirksparteitag, mit Neuwahlen des Vorstandes, in der Wackersdorfer Gaststätte Besenhardt. Die anwesenden Mitglieder und Gäste wurden...   mehr

Pressemitteilungen 2018

11.09.2018, 14:11

Nein zu einem Bundeswehr-Einsatz in Syrien!

Große Teile der etablierten Politik, namentlich aus Union, FDP und sogar aus den Reihen der ehemals friedensbewegten Grünen spielen offen mit dem Gedanken, die Bundeswehr in Syrien einzusetzen. Aufklärungs-...   mehr

21.08.2018, 08:24

Kein einheimisches Steuergeld zur Stabilisierung des türkischen Regimes

Aufgrund der Auseinandersetzungen mit den USA droht die türkische Wirtschaft massiven Schaden zu nehmen. Ein deutliches Anzeichen hierfür ist der bereits eingetretene Kursverlust der türkischen Lira. . Aus...   mehr

01.08.2018, 20:29

Zinsverluste der einheimischen Sozialkassen – Beitragszahler zahlen für Utopia-Phantasien der etablierten Politik

Die Gesetzliche Rentenversicherung (GRV) hat im vergangenen Jahr 49 Millionen Euro verloren. Nicht einfach nur verloren: Vielmehr war dieser Verlust das Ergebnis der Kapitalanlage seitens der...   mehr

31.07.2018, 13:56

Abschaffung der Kita-Gebühren in Berlin – Freibier für alle?

Zum 1. August schafft das Land Berlin sämtliche Gebühren für Kindertagesstätten und Tagesmütter ab. Für die Bayernpartei ist es ein Skandal, dass Nehmerländer, deren Etats zu einem erheblichen Teil aus...   mehr

10.07.2018, 18:09

Verhandlung vor dem EuGH zum Anleihekauf - kollektives Versagen der bundesdeutschen Staatsorgane

Seit heute verhandelt der Europäische Gerichtshof (EuGH) darüber, ob die Staatsanleihen-Käufe durch die Europäische Zentralbank (EZB) rechtens sind. Oder ob es sich nicht doch um verbotene monetäre...   mehr

02.07.2018, 15:42

Bayerischer Landesverband der Merkel-Partei bricht Aufstand ab

Gestern sah es kurz so aus, als hätten Teile der CSU im unionsinternen Streit tatsächlich so etwas wie Rückgrat entwickelt, heute ist das alles wieder in der Schwebe. Die vom (Noch?) Innenminister Seehofer für...   mehr

22.06.2018, 18:48

Beim Rettungsgipfel sitzt Bayern nicht mit am Tisch

Der am Sonntag kurzfristig einberufene EU-Asyl-Sondergipfel ist tatsächlich ein Rettungsgipfel, nämlich ein Gipfel zur Rettung der Kanzlerschaft Merkels. In alter bundesrepublikanischer Tradition wird die...   mehr

20.06.2018, 19:58

Merkels Bärendienst für Europa

Die Zeit wird knapp für Kanzlerin Merkels „Europäische Lösung“ in der Flüchtlingsfrage. Die Unterstützung aus Paris kommt da gerade recht. Der französische Präsident Macron hat erklärt, er sei mit Merkel in...   mehr

19.06.2018, 15:14

Show-Down zwischen Kanzlerin und Innenminister, zwischen CDU und CSU,

Auch einen Tag nach dem Show-Down zwischen Kanzlerin und Innenminister, zwischen CDU und CSU, fragt sich der politisch interessierte Teil der Bevölkerung: "War was?" Denn nach all dem Hype um Koalitionsbruch,...   mehr

18.06.2018, 14:57

Seehofer macht erneut einen Rückzieher

.Bundesinnenminister Seehofer hat im Streit um die richtige Migrationspolitik erneut einen Rückzieher gemacht und Angela Merkel Aufschub gewährt. Der Kompromiss einer schrittweisen Zurückweisung von...   mehr

12.06.2018, 14:22

Migrations-Masterplan auf Eis zeigt wer das Sagen hat

Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer hat die für heute geplante Vorstellung seines „Migrations-Masterplanes“ abgesagt. Weil ihm nämlich ein zentraler Punkt von seiner Chefin, Bundeskanzlerin Merkel,...   mehr

07.06.2018, 14:25

Erhöhung der Parteienfinanzierung – Gier frisst Hirn

Nun haben die Berliner Groß-Koalitionäre CDU, CSU und SPD doch etwas gefunden, bei dem sie sich ohne Vorbehalte einig sein können – mehr Geld für sich. Und plötzlich geht es auch in der Bundespolitik ganz...   mehr

22.05.2018, 14:26

Italien – die Schleusen auf!

Wenige Wochen nach den italienischen Parlamentswahlen hat sich nun doch eine Koalition zur Bildung einer Regierung gefunden. Eine Koalition, die die meisten Beobachter noch vor kurzem als sehr unwahrscheinlich...   mehr

11.05.2018, 14:28

Karlspreis an Macron – eine Verleihung an den Posterboy des Irgendwie-Guten

Das ging schnell. Etwa ein Jahr nach Beginn seines Amtsantritts wurde dem französischen Präsidenten Macron in Aachen der Karlspreis verliehen. Schließlich sei er – so die Begründung - ein „mutiger Vordenker...   mehr

29.04.2018, 14:00

Gigantischer Landesparteitag zum Wahlkampfauftakt der BAYERNPARTEI

Im historischen,ehrwürdigen Wappensaal vom ehem. Münchner Flughafen ' Riem, fand am 29.04.2018 der Landesparteitag der Bayernpartei statt. Es paßte alles zusammen: weißblauer Himmel, prachtvolle...   mehr

24.04.2018, 13:56

Geplantes Psychiatriegesetz ist ein Rückfall in finstere Zeiten!

Die Bayernpartei lehnt das von der CSU-geführten Staatsregierung auf den Weg gebrachte Psychiatriegesetz (Psychische-Kranken-Hilfe-Gesetz) strikt ab. Es findet nämlich eine Fokussierung auf die Gefahrenabwehr...   mehr

24.04.2018, 13:55

Nein zum Polizeiaufgabengesetz!

Das von der CSU geplante Polizeiaufgabengesetz liest sich wie der feuchte Traum des ehemaligen Stasi-Chefs Erich Mielke. Präventive Inhaftierungen, präventive Gentests, anlasslose Überwachungen, das Fehlen...   mehr

20.04.2018, 13:48

Grenzkontrollen wären derzeit alternativ los, wenn sie denn ernsthaft stattfinden würden.

Die Bundesregierung hat eine Verlängerung der Grenzkontrollen nach Österreich für weitere sechs Monate angekündigt. Der EU-Innenkommissar Avramopoulos ließ darauf hin die interessierte Öffentlichkeit wissen,...   mehr

19.04.2018, 06:14

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei - Realitäten endlich anerkennen!

Die EU-Kommission hat der Türkei in einem gestern vorgestellten Bericht bescheinigt, dass sie sich in Riesenschritten von der EU wegbewegt. Insbesondere was Meinungsfreiheit, Menschenrechte und...   mehr

13.04.2018, 09:37

EFA-Generalversammlung in Landshut – ein Europa für alle Völker

„Ein Europa für alle Völker“, unter diesem Motto steht die diesjährige Generalversammlung der Europäischen Freien Allianz (EFA) im niederbayerischen Landshut. Die EFA ist die europäische Partei, die für ein...   mehr

06.04.2018, 09:38

Carles Puidgemont - Wunsch nach Freiheit darf nicht strafbar sein!

Die Bayernpartei begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Schleswig, den rechtmäßigen katalanischen Regierungschef Carles Puidgemont unter Auflagen auf freien Fuß zu setzen. Noch wichtiger...   mehr

03.04.2018, 09:41

Puidgemont - Auslieferungsgründe der Staatsanwaltschaft sind formaljuristische Spitzfindigkeiten ohne Realitätsbezug!

idrigen Referendums trotz zu erwartender gewaltsamer Ausschreitungen, so die Generalstaatsanwaltschaft weiter. Dies entspreche in etwa dem deutschen Tatbestand des Hochverrates. Völlig vernachlässigt wurde...   mehr

21.03.2018, 09:44

Deutschland kann die Bundesgrenzen nicht schützen!

Merkel findet Grenzkontrollen plötzlich - nach über drei Jahren - auch gut. Ganz spontan ändert sie mal wieder ihre Meinung. Ausbaden darf das, wie so oft, unsere Polizei. Jörg Radek, der Vizechef der...   mehr

19.03.2018, 09:45

Waffenlieferungen trotz völkerrechtswidrigen Angriffs – Skandal ohne Folgen?

Der Angriff türkischer Streitkräfte auf syrisches Staatsgebiet und auf die Kurdenmiliz YPG wird allgemein als völkerrechtswidrig eingestuft. Übrigens auch von Union und SPD, wie sich in einer kürzlich...   mehr

16.03.2018, 09:45

Sondersitzung zur Wahl des bayerischen Ministerpräsidenten ist Egotrip – sonst nichts!

Nun hat Markus Söder das von ihm so herbeigesehnte Amt des bayerischen Ministerpräsidenten. Wie gewünscht wurde er in einer Sondersitzung des Landtages gewählt. Also mit vollem Rampenlicht auf ihn und nicht...   mehr

Pressemitteilungen 2017

16.04.2018, 09:48

Pressemitteilung zur Aufstellung eines Landtagskandidaten des Stimmkreis 308 Weiden

Am 15.11.17 fanden die Nominierungen der Kandidaten für den Landtag 2018 und den Bezirkstag 2018 im Stimmkreis 308 Weiden statt. Der Vorsitzende des Bezirks Oberpfalz der Bayernpartei leitete das Prozedere der...   mehr

Pressemitteilungen 2016

02.07.2016

Infostand Weiden

Am Samstag, den 02.07.2016 war die Bayernpartei e.V. Kreisverband Oberpfalz-Nord mit dem Infobus der Bayernpartei auf dem „Oberen Markt“ in Weiden von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr zu gegen. Ansprechpartner für die...   mehr

25.06.2016

Infostand Amberg

Am Samstag, den 25.06.2016 stand vor der Spitalkirche in Amberg von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr der Infobus der Bayernpartei e.V. Kreisverband Oberpfalz - Nord. Ansprechpartner für die Fragen rund um die...   mehr

Pressmitteilung 2015

27.10.2015

Eigenstaatlichkeit Bayerns

Was ist Eigenstaatlichkeit? Laut Wikipedia ist Eigenstaatlichkeit so definiert: Die Verwaltungsgliederung ist zunächst dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund des Föderalismus zwischen zwei staatlichen Ebenen...   mehr

12.09.2015

Infostand in Weiden

Am Samstag, den 12. September 2015 von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr stand vor dem historischen „alten Rathaus“ am Brunnen in Weiden der Infostand der Bayernpartei e.V. Kreisgruppe Oberpfalz-Nord. Die persönliche...   mehr

20.06.2015

Eröffnug des Bürgerbüro der Bayernpartei Oberpfalz Nord

Bürgerbüro der Bayernpartei Oberpfalz-Nord eröffnet. Roland P.Bayer, der neugewählte Kreisvorsitzende der Bayernpartei Oberpfalz-Nord hat diese Woche ein Bürgerbüro in Zessau, Gemeinde Trabitz Landkreis...   mehr

16.05.2015

1. Mitgliederversammlung Bayernpartei – Kreisverband Oberpfalz Nord

Am 21. März 2015 wurde die Bayernpartei – Kreisverband Oberpfalz Nord für die Landkreise Neustadt / WN, Tirschenreuth, Amberg-Sulzbach und die kreisfreien Städte Weiden i.d.Opf und Amberg gegründet. Aus...   mehr